Die Mütter von Srebrenica – Teil 1

Mögen die Tränen der Mütter zum Gebet werden, damit Srebrenica nie wieder geschieht, niemandem und nirgendwo.

18 vergangene Jahre – die hinterbliebenen Familien versorgen immer noch ihre Wunden, doch der Hass unter den Ethnien ist größer als der Wille, die Vergangenheit gemeinsam aufzuarbeiten, ohne Schuldsprüche zu unterstreichen. Die Vergangenheit zeigt immer wieder auf, wie man Bewegungen rassistisch motivieren und mittels Vorurteilen noch kräftig würzen kann.

Srebrenica ist nicht bloß eine Stadt in Bosnien und Herzegowina. Srebrenica ist vielmehr, Srebrenica erzählt Geschichten. Das Gebiet rund um Srebrenica war nie von einer ruhigen und friedlichen Zeit heimgesucht, ob es während der osmanischen Herrschaft war oder in den beiden Weltkriegen, in den Geschichtsbüchern ist Srebrenica im Schlagwortverzeichnis auf jeden Fall zu finden. Doch während des Bosnienkrieges ereigneten sich unvorstellbare Szenen ab, teilweise sogar unter der UN-Beobachtung. Ein Massaker, eine systematische Hinrichtung von Menschen, geplant und ausgeführt, das schlimmste Vergehen gegen die Menschheit seit dem zweiten Welkrieg. Unter dem Kommando von General Ratko Mladić überrannten die Serben die UN-Schutzzone Srebrenica.

Die Vereinten Nationen und ihr Schutz. Am 16. April 1993 wird vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Resolution 819 verabschiedet, da sich die Lage rund um Srebrenica immer mehr verschärfte. Gefordert wurde die Anerkennung der Region als safe area, mit der zukünftigen Unterlassung aller Angriffe. Der Resolution 819 folgte noch 824 und 836, mit dem Zweck der Unterstreichung der Forderung. Die ersten 170 UNPROFOR-Soldaten kamen aus Kanada, Dutchbat I, eine niederländische Bataillon im März, abgelöst von Dutschbat II und III. Der eigentliche Sinn und Zweck misslingte von Anfang an. Die Staaten, die Truppen für die Schutzzone stellten, hatten Angst um die Sicherheit ihrer Soldaten und verneinten die Anwendung von Gewalt gegen bosnische Serben, die wiederum in der Schutzzone ihre geplanten Feldzüge durchführen durften.

[…] durch gut geplante und durchdachte Militäroperationen eine unerträgliche Lage völliger Unsicherheit in der Schutzzone Srebrenica herbeizuführen. Den Eingeschlossenen sollte keine Hoffnung auf Überleben oder Leben in der Schutzzone gelassen werden […]

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Märtyrer, Demokratie und Militärputsch

8. Juli 2013. Es war zu erwarten, dass sich die Situation nicht beruhigen wird. Die Bevölkerung und das Land ist dabei, schleichhaft den Weg in eine Identitätskrise zu ebnen. Am Anfang waren die Ägypter, nicht die Muslimbrüder, auch nicht die Islamisten. Vor 1000 Jahren erarbeitete sich das Alte Ägypten einen besonderen Platz im Identitätsbewusstsein der mordernen islamischen Elite, dabei wurde die Kultur der Pharaonen als Gegenkultur zur westlichen Welt dargeboten – ein Zeichen für ein wachsendes Nationalbewusstsein. Dem heutigen Ägypten steht die selbe Zukunft bevor, wie einem Großteil der Migranten – die ursprüngliche Vergangenheit verbleibt bloß als Tourismusmagnet, als die bedeutendste Einnahmequelle des Landes, doch leider nicht als ein Teil Ägyptens. Einzige Zeugen der Geschichte bleiben wohl die Banknoten, die islamische und altägyptische Denkmäler zeigen, und die wenigen Menschen, die sich damit beschäftigen, wie zum Beispiel Husayn Fawzi, mit seinem Werk „Der ägyptische Sindbad“.

Die Bevölkerung forderte in der Vergangenheit ein demokratisches Mitspracherecht, nach europäischen Prinzipien und Vorstellungen oder nahmen sie bloß aufgrund ihrer Unzufriedenheit an den Demonstrationen teil? Ein Jahr später ist die damals beglückte Bevölkerung wieder auf den Straßen, ein bizarrer Widerspruch – sie unterstützen nunmehr das Militär. Ein Militärputsch stürzte den Präsidenten, der zuvor demokratisch gewählt worden ist und die Bevölkerung jubelt auf den Straßen – der Verdacht besteht, dass die Demokratiereife noch nicht erlangt wurde. Es ist vielmehr ein langwieriger Prozess, nicht nur mit Fortschritten, sondern auch mit Rückschlägen, doch mit stetiger Weiterentwicklung. Die Entwicklungen der letzten Zeit haben dazu geführt, dass der Machtkampf nun auf die Straßen verlagert wurden, ein Kampf zwischen wirschaftlichen und machpolitischen Interessen. Doch der Kampf richtet sich nicht nur gegeneinander, sondern auch gegen die Heimat, dessen Interesse sie vertreten wollen, aber auch gegen die Nachbarländer. Am Sonntag wurde beispielsweise die Gaspipeline nach Jordanien Opfer der Unruhen. Verantwortlich für diesen Angriff zeigt sich eine extremistische Gruppierung.

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Quo vadis Aegyptus – Teil 2.

30. Juli 2013. Über 300.000 Menschen haben für den Rücktritt des Präsidenten die Straßen und Plätze in Kairo besetzt, diesmal als rückwirkender Demokratisierungsprozess. 5 Tage später halten wir fest, nicht nur Verletze beklagen sich, sondern auch die Familien und Angehörige der Toten. Demonstriert wird auf beiden Seiten, die Anhänger des gestürzten Präsidenten Mohammed Mursi gehorchen der Muslimbrüderschaft auf den Aufruf zum „Freitag der Ablehnung“. Arabische Medien berichten davon, dass Versuche gestartet wurden, Mursi aus der Gefangenschaft zu befreien, indem sie das Militärgebäude stürmen. Wie auch in der Türkei vor einigen Wochen, kommt Tränengas zum Einsatz – weshalb wird darüber geschwiegen und nicht gleichermaßen propagiert? Wenn die mit Schlagstöcken und Messern ausgestatteten Anhänger der Muslimbrüder friedlich zu kategorisieren wären, könnte man dies auch in Analogie zu #occupygezi anwenden – diese Demonstraten waren auch beispielsweise mit Pflastersteinen bewaffnet.

5. Juli 2013. Der friedliche „Freitag der Ablehnung“ hat den Sinn verfehlt, am Nachmittag kam es zu Straßenschlachten zwischen den Anhängern beider Parteien. Während sich der ägyptische Außenminister bemüht, den Militärputsch friedlich nach außen zu vermarkten, vorallem dem wichtigsten strategischen Partner Amerika, widerspricht die Realität immer mehr seinen Aussagen. Die anfänglich demokratisch gwählte Partei Mursis agierte zwar immer undemokratischer, aber ist es wiederum undemokratisch, ihn dafür gewaltsam zur Rechenschaft zu ziehen? Diese und ähnliche rhetorische Fragen müssen geklärt werden, um die Situation genau analysieren zu können. Dass Mursi während seiner Amtszeit vorrangig damit beschäftigt war, sein Amt und seine Macht zu sichern und diese auszubauen, ist kein Geheimnis. Dadurch blieben viele andere Bereiche unberührt, obwohl die Bevölkerung primär Besserungen erwartete, vorallem in der Wirtschaft.

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Quo vadis Aegyptus – Teil 1.

RamsestempelSeit Jahren spricht man von einer politischen Instabilität im arabischen Raum, einer der betroffenen Staaten ist Ägypten. Der arabische Frühling forderte viele Opfer, nicht nur tote Demonstranten, sondern auch viele politische Gefangene. Mit dem Rücktritt von Muhammad Husni Mubarak schien alles besser zu werden, doch der Schein trügt. Davon betroffen sind die Menschen, deren Psyche in dieser Zeit in Mitleidenschaft gezogen wurde – viele Menschen leiden unter Angstzuständen und emotionalen Störungen. In Kairo versuchen die geängstigten Menschen die Stadtmitte zu meiden, die großen Geschäfte bleiben für die ägyptischen Unternehmen aus, stattdessen nützen Straßenhändler diese Situation und freuen sich über die hohen Einnahmen, dank ihrer Mobilität.

Ägypten ist das Land der Revolte und der Widersprüche. 1952 wurde die Monarchie von einer Revolution gestürzt, seitdem war Mohammed Mursi der fünfte Präsident, allerdings mit der kürzesten Amtszeit.

3. Juli 2013. 21:00. Unter Jubel und Freude wurde von Armeechef und Verteidigungsminister Abdelfattah al-Sisi verkündet, dass die Ära des Schreckens vorbei ist, der bisherige Präsident sei abgesetzt worden. Der Präsident des Verfassungsgerichtes Adly Mansur wurde wenige Stunden nach dem Sturz von Mohammed Mursi als Interimspräsident mit der Aufgabe betraut, die Politik des Militärs umzusetzen. Die jetzige Lage erinnert an frühere Zeiten – das strittige Thema um die Stellung der Muslimbrüder, ihrerseits eine stark islamistisch verankerte Bewegungsgruppe, die in ihrer Amtszeit in rasender Eile eine neue Verfassung aufgesetzt haben, die mittlerweile wieder außer Kraft gesetzt worden ist. Während der Interimspräsident die Muslimbrüder aufruft, sich als Teil der Bevölkerung einzubringen, spricht sich die Opposition klar dagegen aus, um die bisher begangenen Fehler nicht zu wiederholen.

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Gastarbeiter – Ein Mensch als Gast

FarbenIm direkten Verhältnis zu Gastarbeitern stehend liegt es offensichtlich auf der Hand, dass sich viele Bürger des damals werbenden Staates nicht mit dem Begriff des „Gastarbeiters“ anfreunden kann. Die damaligen Gäste sind mittlerweile Staatsbürger, aber erläutern will ich primär die Lebenssituation der türkischen Gastarbeiter in Österreich. Viele dieser „Gastarbeiter“, die man auch „Zeitarbeiter“ nennen könnte, sind nicht gekommen, damit sie dann in diesem Land bleiben. Die Lebensumstände haben nach der Frage der Integration und Anpassung gedrängt, denn einige Jahr nach der Ankunft wurde klar, der Lebensmittelpunkt wandert mit der Zeit immer mehr nach Österreich.

Die Gastarbeiterwanderung steht im historischen Konnex mit dem Wiederaufbau der österreichischen Wirtschaft gegenüber. Der Marshallplan, offiziell European Recovery Program, bescherte eine ausländische Wirtschaftshilfe in hohen Summen, weswegen auch gegen Ende der fünfziger Jahre das Wirtschaftswachstum kaum zu bremsen war, mit einer stetigen und konstanten Steigung. In den sich neu bildenden Industriestaaten wuchs die Nachfrage an Arbeitskräften – in dieser Zeit wurde auch die Infrastruktur, speziell der Fernverkehr, revolutioniert. Der Ruf nach zusätzlichen Arbeitskräften wurde immer lauter, die erste Geburtsstunde der neuen Gastarbeiter, da sich die Aufgabe der Frauen auf die Erziehung der Kinder beschränken sollte.

Fahrt doch zurück, wenn die Heimat so schön, toll und einladend ist.

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Innovation vs. Russland

russland
Russland ist bekannt für Vodka und die unberechenbare sibirische Kälte. Doch auch die reichen Oligarchen bringt man mit Russland in Verbindung, genauso Schachgenies. Jetzt könnte man Gedankenbrücken bauen und der Meinung sein, dass die sibirische Kälte der Grund für Auswanderungen sein kann. Fast, knapp daneben. Garri Kimowitsch Kasparow, ein Schachgenie und ehemaliger Schachweltmeister mit armenischen Wurzeln, agiert als russischer Oppositionsaktivist, Proteste sind seine Materie, doch ist er aus Russland geflüchtet – nicht wegen der Kälte. Alexej Nawalny, Jurist und Kreml-Kritiker, wurde, bevor er noch Fluchtpläne schmieden konnte, angeklagt. Auch er ist an einer Spitzenstelle der Opposition – es bleibt nach kurzer Überlegung die Idee der politischen Verfolgung.

Will man lieber die Freiheit genießen, trotzdem seine Arbeit weiterhin ausüben oder sich von russischen Spezialeinheiten durch das ganze Land jagen lassen, um jahrelang in Haft zu sitzen? Als saubere Grundlage findet ein Prozess statt, unter Ausschluss aller Öffentlichkeit, mit fingierten Handlungen und gefälschten Beweisen – ist ja nicht das erste Mal.

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Yugoslavia goes EU

Jugoslawien
Kroatien. In genau einer Woche wird Kroatien der Europäischen Union beitreten, als 28. Mitglied, nur mehr 7 Tage. Bei einigen kroatischen Freunden ist die Freude riesengroß, schlussendlich war es ein langer und aufwendiger Weg der Reformen, doch wer glaubt, dass alles bereit ist, täuscht sich. Die eigentliche Arbeit beginnt erst, sobald neue Investoren wieder die Wirtschaft ankurbeln. Doch mangelt es nur an Geld?

Vieles Gesetzesanpassungen und -abänderungen wurden durchgeführt, um die Gesetzeslage europakonform abzeichnen zu können. Das Land und die Bürger schaffen es allerdings nicht, den Gesetzen nachzukommen, regelrecht überfordert. Kroatien wurde an vielen Ecken gleichzeitig saniert, die in Brüche gegangenen Gebäude in den Städten oder die Wirtschaft, die zu einem großen Teil in staatlicher Hand ist, die anfängliche Europhorie ist abgeklungen, die Arbeiten erfolgen halbherzig und inkonsequent. Der Krieg ist auch an Kroatien nicht spurlos vorbeigegangen, während die Aufbauarbeiten in Zagreb bemüht vorangeschritten sind, werden kleinere Städte vernachlässigt, sodass heute noch verwüstete Städte auffindbar sind. Geblieben sind nicht nur Wunden und Ruinen, sondern auch Konflikte mit anderen ehemaligen jugoslawischen Minderheiten, die zwar auf Papier gelöst, in der Praxis leider weit davon entfernt sind. Die gesellschaftliche Kluft zwischen Kroaten und den Minderheiten wird größer – Schulen sind getrennt, sogar ganze Stadtteile.

Die Privatisierungsversprechen werden nur langsam eingelöst, wo bleibt die geballte jugoslawische Kraft, alles anzupacken. Stattdessen investieren österreichische Unternehmen weiterhin in Kroatien – mit knapp sieben Milliarden Euro genießt Österreich einen privilegierten Partnerstatus. Während die Privatisierung der ehemaligen jugoslawischen Betriebe nur langsam voranschreitet, etablieren sich neue Märkte, die für ausländische Firmen besonders interessant sind.

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Occupy Gezi – Diren Gezi | Teil 2

DemonstrationDie Ansichtsweise hängt von der Parteizugehörigkeit ab, bei manchen wird diese durch die politische Gesinnung verändert, bei anderen durch die religiöse Haltung oder eben auch durch herkunftsabhängige Gedanken. In allen Fällen werden Böse und Gute gegenüber gestellt, Opferrollen verteilt und Übergriffe vertuscht. Dass es in der Türkei viele offene problematische Themen gibt, darüber braucht keiner zu schweigen, da sie öffentlich bekannt sind. Doch mit der Zeit nervt es, durch Vorurteile geprägte Rollenverteilungen zu unterstützen, ohne die, bloß durch die Medien berichteten, Tatsachen zu hinterfragen. In den westlichen Augen sind die Guten natürlich die Demonstranten, die für Demokratie kämpfen und der willkürlichen Gewalt der Polizisten, nein, der Armee, ausgesetzt sind. Diese bösen Polizisten und Soldaten sind vom genauso bösen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan beauftragt, die Aufständigen brutal niederzuschlagen.

Gut gegen Böse.

Die bloß friedlichen Demonstranten gegen die bewaffnete Armee, wie soll das bloß nur ausgehen? Als würde das nicht reichen, haben die Wasserwerfer im Tank ein Chemikaliengemisch, um die Demonstranten sofort außer Gefecht zu setzen. Nicht nur Frauen wurden verprügelt, sondern auch Kinder, Rechtsanwälte, die auf der Seite der Demonstranten waren, aber auch bloße Baumschützer. Hotels und Krankenhäuser wurden gestürmt, um die geflüchteten Demonstranten zu verhaften. Die Ärzte, die sich bereiterklärt haben, die Verletzten zu versorgen, wurden ebenso verhaftet. Eine bodenlose Frechheit, obwohl sie alle doch zu den Guten gehören?

Aus welchem Grund haben die Medien nicht von den Faschingsärzten berichtet, die sich als Ärzte verkleidet haben, obwohl sie eigentlich einen anderen Beruf ausüben und keinerlei medizinische Ausbildung haben? Als Beispiel fällt mir da ein Sänger mit kurdischen Wurzeln und mäßigem Erfolg ein, der zwar in Ärztekittel mit Blutflecken festgenommen wurde, allerdings kein Arzt ist oder diverse regionale Politiker der Opposition.

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Türkei, Erdogan und Alkohol

Erdbeer in ProseccoHeutzutage lässt man sich entspannt von der Medienlandschaft blenden, anstatt sich selbst Wissen anzueignen, von zuverlässigen Quellen, so auch die gut informierten Menschen, die Erdogan mit einem Alkoholverbot in Verbindung bringen. Erdogan soll hier in diesem Fall keineswegs beschützt werden, noch von mir assistiert, noch arbeite ich in seiner Presseabteilung – doch Unwissen macht mich allergisch. In diesem Fall ist Unwissen falsch, eher ein falsches Wissen, gehört vom Nachbarn, weitergegeben an die Freunde. Prost, auf Erdogan, angestoßen wird natürlich mit Raki, um 23:30. Doch wo sollen wir kurz vor Mitternacht Raki einkaufen?

Doch bevor die Reise in die weite Ferne geht, bleiben wir vorerst in Europa, die Nachbarländer laden uns herzlichst ein. Die Reise geht nach Deutschland, unserem Lieblingsnachbarland, in Fußball kann Österreich dem „großen Bruder“ nur nacheifern, in anderen Bereichen ist es allerdings genau umgekehrt. In Baden-Württemberg ist seit 1. März 2010 der nächtliche Verkauf von Alkohol an Tankstellen, Supermärkten und Kiosken verboten. Genau genommen ist der Zeitraum zwischen 22.00 und 05.00 betroffen. Als Grund gab Innenminister Heribert Recht (CDU) an, dass dadurch der übermäßige Alkoholkonsum gedämpft und dadurch nächtlichen Aggressions- und Gewaltszenen ein Ende gesetzt wird. Auch am Nürnberger Hauptbahnhof ist es verboten, in den Nächten vor Samstag und Sonntag und vor Feiertagen Alkohol zu konsumieren. In Deutschland wurden viele weitere Alkoholverbotszonen ins Leben gerufen, die zu einem großen Teil die öffentlichen Plätze abdecken. Dass diese Verbotszonen vor Gericht anfechtbar sind, hat uns bereits die Vergangenheit gezeigt, wie zum Beispiel HIER.

Unsere Reise geht weiter, weiter nördlich, diesmal nach Schweden. Auch wenn der 7. Juni 2013 für sie ein schwarzer Tag war und sie seitdem auf Österreich nicht sonderlich gut anzusprechen sind – Schweden hat ein strenges Konzept, was den Verkauf von Alkohol bekommt. Hochprozentiges (> 3,5%) bekommt man nur in Systembolaget, sprich, nach Ladenschluss ist Schluss. Danach besteht noch die Möglichkeit an Tankstellen oder in Supermärkten Bier (folköl) oder Cider (max. 3,5%) erwerben. Der Verkauf von alkoholischen Getränken ist ein Staatsmonopol.

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Occupy Efgani – Der Tag danach.

Es war von Anfang ersichtlich, zumindest für mich, dass es sich bei dieser Stellungnahme um ein gut überlegtes „Marketingkonzept“ handelt, um den eigenen Namen in den Medien zu hören und zu lesen, nicht nur in Österreich, sondern auch in der Türkei – ein Egopush scheint ihm gut zu tun, schlussendlich konnte er seine arrogante Art nicht mehr bändigen, schade eigentlich, für einen Mann seiner Größe. Wer schon argumentiert, dass er ein gefragter Politiker ist, nur weil er zu einige Stellungnahmen und Interviews eingeladen worden ist, hat solche Aussagen auch bitter nötig. Einige genießen ihren Erfolg und die anderen sprechen über ihren Erfolg, dem sie nachrennen. Verbittert.

Eines hat Efgani Dönmez durch seine geplante provokative Aussage erreicht, die Medienlandschaft dreht sich um ihn, aber auch nur sie. Die eigenen Parteikollegen distanzieren sich weiterhin von ihm und seinen Beiträgen, gestern wurde HIER ausführlich darüber berichtet, auch die Personen, die ihn bisher unterstützt haben, scheinen ihm den Rücken zu kehren.

Passen zum Thema gab es im ZIB24-Studio (ORF EINS) eine im vorhinein hoch angepriesene Diskussionsrunde zwischen dem grünen Bundesrat Efgani Dönmez und Fatih Köse von der Plattform „Pro Erdogan“. Die Erwartungshaltung war hoch, zumindest von meiner Seite, da die beiden Parteien auf der (öffentlich zugänglichen) Facebookseite (solange man nicht von ihm blockiert wird) von Efgani Dönmez eine hitzige Debatte geführt haben, die leider etwas ausgeartet ist und am Ende sehr persönlich wurde.

Fatih Köse Kommentar

[…] Und das ist noch nicht alles Herr Dönmez – andere Zeitungen/Gesprechsrunden/Sender folgen noch […] Wir werden uns wehren und nicht erlauben das FALSCHMELDUNGEN und „Leute wie Sie“ die Ereignisse i.d. Türkei falsch hinstellen, gar sogar die Wahrheit verdrehen! […]

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