Innovation vs. Russland

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Russland ist bekannt für Vodka und die unberechenbare sibirische Kälte. Doch auch die reichen Oligarchen bringt man mit Russland in Verbindung, genauso Schachgenies. Jetzt könnte man Gedankenbrücken bauen und der Meinung sein, dass die sibirische Kälte der Grund für Auswanderungen sein kann. Fast, knapp daneben. Garri Kimowitsch Kasparow, ein Schachgenie und ehemaliger Schachweltmeister mit armenischen Wurzeln, agiert als russischer Oppositionsaktivist, Proteste sind seine Materie, doch ist er aus Russland geflüchtet – nicht wegen der Kälte. Alexej Nawalny, Jurist und Kreml-Kritiker, wurde, bevor er noch Fluchtpläne schmieden konnte, angeklagt. Auch er ist an einer Spitzenstelle der Opposition – es bleibt nach kurzer Überlegung die Idee der politischen Verfolgung.

Will man lieber die Freiheit genießen, trotzdem seine Arbeit weiterhin ausüben oder sich von russischen Spezialeinheiten durch das ganze Land jagen lassen, um jahrelang in Haft zu sitzen? Als saubere Grundlage findet ein Prozess statt, unter Ausschluss aller Öffentlichkeit, mit fingierten Handlungen und gefälschten Beweisen – ist ja nicht das erste Mal.

Putin war immer schon ein Autokrat, doch die neue Form der Repression in Russland, die eigentlich dazu dienen sollten, das Regime zu stabilisieren, verjagt sowohl die Mittelschlicht, als auch politische Gegner und Wissenschaftler. In weiten Teilen Russlands werden Razzien durchgeführt, sei es vom Justizministerium oder von Steuerfahndern, betroffen sind vorallem die Nichtregierungsorganisationen, natürlich ist der Gedanke fremd, dass dies wohl auf Anregung der Regierung geschieht, um diese einzuschüchtern. Eine kleine Machtdemonstration hat doch bis dato keinem geschadet, diesem Gedanken folgt auch Nordkorea. Auf jeden Fall wird auf allen Ebenen genug getan, um die Gegner jederzeit kontrollieren zu können. So wurde etwa die Demonstrationsfreiheit eingeschränkt und die Strafen im Falle eines Verstoßes erhöht. Politisch tätige Nichtregierungsorganisationen wurde aufgetragen, sofern sie Geld aus dem Ausland beziehen, sich als ausländische Agenten zu deklarieren.

Spätestens jetzt beginnt der Empfang der politischen Flüchtlinge in anderen Ländern, einer davon ist Lettland, sie werben regelrecht nach ihnen, sofern sie im Inland eine Wohnung zwischen 100.000 und 200.000 Dollar kaufen, eine Firma eintragen lassen oder ihr Bankokonto glüht.

Doch nicht nur politische Gegner werden verfolgt, sondern auch Minderheiten, beispielsweise Homosexuelle. Das Anti-Homosexuellen-Gesetz erinnert teilweise an die nationalsozialistische Zeit. Die Homosexualität zu thematisieren wäre demnach schon strafbar und das im 21. Jahrhundert. Vorerst beschränkt sich dieses Verbot auf Großstädte, doch es wurde bereits ein Gesetzesantrag eingebracht, sodass das Gesetz landesweit gelten soll. Die Politiker argumentieren, dass sie die russische Jugend davor beschützen wollen – wäre eine Impfung nicht besser geeignet?

Wladimir Putin hingegen beruht sich auf seine Vorgänge, ebenfalls Autokraten, sei es Josef Stalin, Alexander II oder Katharina die Große. Die Stabilität und Sicherheit wurde zwar durch den Autokraten gewahrt, doch während der Machtübergabe zeigte man die offenen Wunden.

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